3. Brühler Tagung junger Asienexperten, Mai 2001
Demokratisierungsdiskurse unter Intellektuellen in der VR China 2000
von Dr. Nora Sausmikat, Gerhard Mercator Universität Duisburg, FB1 Politikwissenschaft/ Ostasien

3. Schluß

Die hier aufgeführten Diskursstränge wurden einer willkürlichen Gliederung unterzogen. Zur Gesamtbeurteilung der Diskurse bedarf es weiterer Forschung. So wird der Diskurs zur historischen Analyse des Kapitalismus, der in Zusammenhang mit dem Diskurs über den Eintritt in die WTO geführt wird, ebenso wenig berücksichtigt, wie der feministische im Rahmen des Nationalismusdiskurses. Es lassen sich eine Vielfalt an unterschiedlichen diskursiven Strömungen feststellen, wobei schwer auszumachen ist, ob es eine Hauptströmung gibt. Enttabuisierte Themenbereiche wie Verfassungsänderung und Privatisierung werden von den unterschiedlichen Teilnehmern des Diskurses aufgegriffen. In den 90ern hat sich (so die Analyse eines politischen Philosophen) die Dichotomie der 80er Jahre (für/gegen Reform) in ein diskursives Vakuum verwandelt. Analyseparameter für Mißstände werden sowohl im alten, als auch im neuen System gesucht, womit weder die Rückkehr zum alten, noch die volle Unterstützung des neuen Systems möglich ist.

Alle hier vorgestellten Diskursstränge weisen eine Mischung aus westlichen und länderspezifischen Elementen in den Überlegungen zur politischen Reform auf.

Von einer allgemeingültigen Demokratiedefinition gehen alle aus, füllen aber dennoch diesen Begriff ganz unterschiedlich (so werden von Wang Xiaodong z.B. bestimmte demokratische Grundrecht wie das Recht auf Pressefreiheit als universelle Rechte betrachtet, jedoch ein parlamentarisches System als länderspezifisch betrachtet).

Die Diskurse können entlang der beiden Schienen Methoden und Ziele von Demokratie - entsprechend den Strukturierungsparametern "Verhältnis zum Westen" und "Verhältnis zur KP China" - strukturiert werden. Der "Zieldiskurs" evaluiert Systeme des Westens und das Eigene, der Methodendiskurs Vorgänge der politischen Transformation in Taiwan, Korea und Osteueropa. Der Partizipationsdiskurs ist eindeutig dem "Methodendiskurs" zuzuordnen, der Liberalismusdiskurs dem "Zieldiskurs". Im Demokratisierungsdiskurs finden wir beide Strukturierungsparameter.