Projektgruppe Model United Nations, München 2000

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Inhaltsverzeichnis des Artikels

II. Das System der Kollektiven Sicherheit: Völkerbund und Briand-Kellogg Pakt

Die kollektive Sicherheit beruht auf dem Gedanken, daß die Abwehr von Gewalt im internationalen Bereich einer organisierten und rechtlich geordneten Macht, nämlich der ganzen Staatengemeinschaft, zu übertragen ist.

Vor dem ersten Weltkrieg lag die Sicherheit jedes Staates in einem Zeitalter erlaubter Kriegsführung in seiner eigenen Verantwortung. Mit der Schaffung des Völkerbundes im Jahre 1919 trat in der völkerrechtlichen Bewertung des Krieges eine grundlegende Änderung ein. Die Satzung des Völkerbundes³ brachte ein – allerdings gemäß Art. 15 Abs.7 nicht ganz lückenloses – Verbot des Krieges für die Mitglieder. Mit dem Völkerbund und den späteren Vereinten Nationen erhielt das System der kollektiven Sicherheit den dafür notwendigen institutionellen Rahmen. Dennoch beinhaltete der Völkerbund eine Menge von Schwachstellen, die unter anderem sein Scheitern verursachten, wie beispielsweise das Austrittsrecht, das es jedem Mitglied ermöglichte, beliebig oft ein- und auszutreten. Dieses wurde dann auch zum aussagekräftigsten Indiz für die Lockerung des Völkerbundes und seinem Mangel an Universalität. Ein starres System konnte so nicht entstehen, zudem bewegte sich die Lockerheit in einem Rahmen, der nicht mehr als gesunde dynamische Beweglichkeit bezeichnet werden kann. Vielmehr war der Verfall des Völkerbundes Ausdruck und Folge seiner konstitutiven Schwäche. So war es möglich, daß die USA nie beitraten und damit ein wichtiges Element fehlte. Auch der Austritt Rußlands aus dem Völkerbund hemmte die Funktionsfähigkeit und Glaubwürdigkeit dieses Organs.

Lediglich im Briand-Kellogg-Pakt von 1928 konnte das System der kollektiven Sicherheit formal seine Anwendung erfahren: Der nach dem amerikanischen Außenminister Kellogg benannte Pakt wollte jeden Krieg in Zukunft moralisch unmöglich machen. Dieser Pakt kam jedoch außerhalb des Völkerbundes zustande. Neben den Völkerbundmitgliedern unterzeichneten ihn auch die außerhalb des Völkerbundes stehenden beiden Großmächte USA und UdSSR. Darum eröffnete er auf dem Gebiet der Friedenswahrung wertvolle Kooperationsmöglichkeiten mit diesen Staaten, die vorher nicht bestanden.⁴

Mit dem Briand-Kellogg-Pakt stand nun das theoretische Konzept für das System der kollektiven Sicherheit. Wie und in welchem Umfang diese Kooperationsmöglichkeiten im Hinblick auf China von Seiten Großbritanniens, der USA und UdSSR genutzt wurden oder nicht und inwieweit doch eine Appeasement-Politik im Vordergrund stand, soll im folgenden näher betrachtet werden.

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