Projektgruppe Model United Nations, München 2000

I. Problemaufriß

II. Die Menschenrechtssituation in den "repressiven Regimen" und die gegenwärtige Menschenrechtspolitik der EU

A. Menschenrechte und China
1. Geschichte und Tradition der Menschenrechte in China
a) Das Menschenbild in der chinesischen Tradition
b) Gesellschafts- und Staatsauffassungen in der chinesischen Tradition
2. Menschenrechtsauffassung der Kommunistischen Partei
a) Die Periode 1949-1979
b) Die Periode nach 1979
3. Die offizielle chinesische Menschenrechtspolitik heute
B. Die Handels- und Menschenrechtspolitik der Europäischen Union
1. Menschenrechte und die Europäische Union
2. Die Chinapolitik der Europäische Union

III. Abgleichung einer künftigen gesamteuropäischen Menschenrechtspolitik mit völkerrechtlichen Normen

A. völkerrechtliche Schranken für Maßnahmen einer EU-Menschenrechtspolitik
1. Der Grundsatz der Souveränität
2. Das Gewaltverbot gem. Art. 2 Ziff. 4 UN-Charta
3. Der Grundsatz der Nicht-Einmischung gem. Art. 2 Ziff. 7 UN-Charta
4. Der Grundsatz der Vertragstreue (pacta sunt servanda)
B. Die militärische "humanitäre Intervention" – Verstoß gegen das Gewaltverbot
1. Aktualität der Frage militärischer Gewalt
2. Individuelle Intervention der EU
a) 1. Ansicht
b) 2. Ansicht
c) Position Chinas

3. "kollektive Intervention" der EU im Auftrag des UN-Sicherheitsrates
4. Ergebnis zur Frage der militärischen Intervention
C. Nicht-militärische "Sanktions"-Maßnahmen
1. "Sanktionen" als Verstoß gegen das Interventionsverbot
a) Die Äußerung von Kritik
b) Wirtschafts-"Sanktionen"

(1) Enger Interventionsbegriff
(2) Weiter Interventionsbegriff
(3) Position der VR China

c) Subversive Intervention

2. "Sanktionen" als Verstoß gegen Völkervertragsrecht
3. "Sanktionen" und Repressalienrecht
4. Ergebnis der Frage der nicht-militärischen Intervention

IV. Gesamtergebnis

V. Literatur

Zusammenfassung

 

Ein Gemeinschaftsprojekt der Projektgruppe Model United Nations, LMU München, und INSIDE A - Asien Netzwerk AG

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