Projektgruppe Model United Nations, München 2000

Chinas Menschenrechtsverständnis und -politik - Jörg Siegmund

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VI

VII

Inhaltsverzeichnis des Artikels

V. Die Menschenrechtspolitik der Volksrepublik China

A. Menschenrechte in den internationalen Beziehungen und Verpflichtungen
B. Die Verfassungsbestimmungen
C. Die Verfassungswirklichkeit


D. Bewertung der chinesischen Menschenrechtspolitik

D. Bewertung der chinesischen Menschenrechtspolitik

Die Bewertung der chinesischen Menschenrechtspolitik fällt sehr ambivalent aus. Nicht nur wegen der Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit, sondern auch deshalb, weil der Bewertungsmaßstab strittig bleibt.

Legt man das westliche Menschenrechtsverständnis und auch die von China selbst eingangenen internationalen Verpflichtungen zugrunde, so ist die Menschenrechtspraxis in der Volksrepublik China ungenügend entwickelt.¹³⁴ Die 1990er erweisen sich als eine uneinheitliche Periode, in der sich die Menschenrechtslage, von temporären und sektoralen Schwankungen abgesehen, kaum verbessert hat.¹³⁵

Andererseits wird hervorgehoben, "daß das Ausmaß politischer Repression in den vergangenen zwanzig Jahren deutlich reduziert worden ist."¹³⁶ Die Ära Deng Xiaopings und seiner Nachfolger wurden demnach nicht nur von wirtschaftlichen Reformen, sondern auch von erheblichen politischen Veränderungen geprägt, die neue Freiheiten für Chinas Menschen brachten.

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