Chinas Politik nach Mao

Die von maoistischer Ideologie bestimmten sozialistischen Experimente des ‘Großen Sprungs’ und der Kulturrevolution hatten Millionen von Leben gekostet und Chinas Entwicklung um Jahrzehnte zurückgeworfen. Die ideologisch geprägte maoistische Fraktion war nachhaltig diskreditiert, so daß eine Gruppe pragmatisch orientierter Funktionäre um Deng Xiaoping nach Maos Tod die Macht erringen konnte. Diese Fraktion vertrat die Auffassung, daß es notwendig sei, ohne ideologische Vorbehalte alle Kräfte und Möglichkeiten auszuschöpfen, um Chinas Rückständigkeit zu überwinden – freilich unter dem Vorbehalt, daß die Macht der Kommunistischen Partei gewahrt bleibe.

Deng Xiaoping leitete schließlich 1978 mit seiner Kampagne zu ‘Befreiung des Denkens’ die Abkehr der Volksrepublik China von der kommunistischen Ideologie hin zu einer pragmatischen Reformpolitik ein: "Es spielt keine Rolle, ob die Katze schwarz oder weiß ist – Hauptsache sie fängt Mäuse." Deng forderte zum Lernen von den kapitalistischen Staaten auf und definierte China zu einer sozialistischen Marktwirtschaft um, die durch tiefgreifende wirtschaftliche Reformschritte in Richtung einer kapitalistischen Wirtschaftsordnung ausgestaltet wurde. Die rapiden wirtschaftlichen Veränderungen zogen jedoch die Notwendigkeit politischer Reformen und Liberalisierung nach sich. Die politische Liberalisierung wiederum ermutigte Demokratieforderungen, die schließlich 1989 in den Demonstrationen auf dem Tiananmen-Platz gipfelten.

Die sozioökonomischen Probleme, die aus den wirtschaftlichen Umwälzungen resultierten und die Liberalisierungsforderungen gefährdeten zunehmend das Herrschaftsmonopol der Kommunistischen Partei (KPCh). Die hatte bereits bei mehreren Gelegenheiten repressive Reaktionen des Regimes provoziert. Nach den Ereignissen auf dem Platz des himmlischen Friedens und mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion als abschreckendes Beispiel vor Augen versuchte die regierende Partei mehr denn je, wirtschaftliche Öffnung zu forcieren, ohne jedoch politische Zugeständnisse zu gewähren – über wirtschaftlichen Erfolg und innere Stabilität ihre Alleinherrschaft zu legitimieren. Die Zukunft wird zeigen, ob es der KPCh gelingt, China in die Riege der führenden Nationen der Erde zu tragen, ob China von seinen inneren Widersprüchen zerrissen wird oder ob sich die westliche Hoffnung auf eine friedliche Evolution Chinas über eine kapitalistische Marktordnung hin zu einer pluralistischen Demokratie westlichen Zuschnitts erfüllt.

Ein Gemeinschaftsprojekt der Projektgruppe Model United Nations, LMU München, und INSIDE A - Asien Netzwerk AG