Die Institutionelle Struktur der VR China und ihre Abhängigkeit von personalpolitischen Konstellationen

Die Institutionelle Strukur der Volksrepublik China und ihre Abhängigkeit von personalpolitischen Konstellationen
- Jakob Hort

Durch die seltsame Mischung aus starrem System einerseits, und Institutionen, deren Kompetenten nicht klar abgegrenzt sind bzw. sich laufend verändern oder entwickeln, andererseits, kann das Politische System der VR China sich zu einer Zeit durch eine hohe Dynamik und Flexibilität auszeichnen, zu anderen Zeiten hingegen durch festgefahrene, verknöcherte und immobile Strukturen.

Dabei ist die personalpolitische Konstellation ausschlaggebend. Sind die Verhältnisse und Hierarchien eindeutig geklärt, ist auch die letzte Entscheidungsgewalt immer bei der höchsten Autorität. In diesem Fall hängt die Effektivität des gesamten Systems sehr stark von der Qualität der Entscheidungen und der funktionierenden Kontrolle ihrer Umsetzung ab. Eine starke Führung kann also durchaus für eine dynamische Entwicklung sorgen (vgl. Deng Xiaoping, Jiang Zemin), bei einer schwachen, aber ebenso unantastbaren Führung (vgl. Spätzeit unter Mao Zedong) kommt es schnell, gerade auf den unteren Ebenen, zur Stagnation.

Sind die Verhältnisse nicht klar oder befindet man sich in Nachfolgestreitigkeiten, hängt der Erfolg von dem Funktionieren der Strukturen ab, sei es durch eingespielte Abläufe oder durch ein hochentwickeltes Institutionen- und Verwaltungssystem.

Auch hier kann es zu positiven Entwicklungen kommen, wenn nach Macht und Recht gleiche, aber nach Fachgebiet unterschiedliche Institutionen in Wettbewerb zueinander treten. Lähmend wirkt das Ganze wiederum, wenn es durch Machtkämpfe mit Koalitionsbildung zu einer Erosion der Autorität und Legalität von funktionierenden Strukturen und Institutionen kommt.

Dass die führenden Persönlichkeiten ihren maßgeblichen Einfluss von ganz unterschiedlichen Posten ausgehend ausüben, liegt zum einen an der Struktur des Systems mit seiner Parallelität von staatlichen Institutionen einerseits und Institutionen der Partei andererseits. Zum anderen spiegelt es die innerparteilichen Auseinandersetzungen wieder, die dafür sorgen, dass es in unterschiedlichen Gremien unterschiedliche Mehrheiten für bestimmte Positionen gibt. So kann man wahrscheinlich auf die Unterstützung durch die eigene Basis oder Anhängerschaft in einem bestimmten Amt eher zurückgreifen als in einem anderen.

Ein Gemeinschaftsprojekt der Projektgruppe Model United Nations, LMU München, und INSIDE A - Asien Netzwerk AG