Projektgruppe Model United Nations, München 2000

Die Institutionelle Struktur der VR China und ihre Abhängigkeit von personalpolitischen Konstellationen
- Jakob Hort

I

II

III

IV

Inhaltsverzeichnis des Artikels

II. Die Institutionelle Struktur der VR China und ihre Abhängigkeit von personalpolitischen Konstellationen

A. Das politische System der Volksrepublik China

1. Ideologische Grundlagen des Staatsaufbaus
2. Der Staatsapparat
3. Ideologische Grundlagen des Parteiverständnisses
4. Der Parteiapparat der Kommunistischen Partei Chinas (PKCh)

5. Das Militär

B. Der politische Prozess und seine Abhängigkeit von den führenden Persönlichkeiten

A. Das politische System der Volksrepublik China

5. Das Militär

Die chinesischen Streitkräfte bestehen aus der Volksbefreiungsarmee (VBA), der bewaffneten Polizei und den Volksmilizen. Nach der Verfassung hat der Verteidigungsminister die Kommandogewalt über die VBA, der Oberste Befehlshaber ist der Vorsitzende des ZK der KPCh. Tatsächlich wird die VBA von der Militärkommission des ZK geführt, unter deren Leitung das Verteidigungsministerium, das auch Hauptquartier der Gesamtstreitkräfte ist, arbeitet. Es ist in den Generalstab, die Allgemeine Politische Abteilung und die Allgemeine Nachschubabteilung unterteilt. Das Feldheer untersteht dem örtlichen Oberbefehlshaber und dem örtlichen ersten Politkommissar, wobei derjenige von beiden den größeren Einfluss hat, der auch Erster Sekretär des Parteikomitees des Wehrbereiches ist.⁴³ Zu dem Feldheer kommen noch die Territorialstreitkräfte ("Volkssicherheits-Streitkräfte"), die Produktions- und Aufbautruppen und die "Miliz".

Das Verhältnis zwischen Militär und zivilen Parteiapparat ist nicht klar festgelegt und hat sich im Laufe der Zeit immer wieder gewandelt. Auch hier kann man wiederum sagen, dass sich beide Bereiche nicht so einfach trennen lassen, bzw. vielfach überschneiden. Gegenüber dem Verhältnis zwischen Partei und staatlichen Institutionen kann man jedoch einige Unterschiede feststellen. In der Anfangszeit existierte vor allem auf den regionalen Ebenen noch keine Trennung von Parteiapparat und Militär. 1954 wurden die Kommunikationsnetze getrennt und die VBA professionell ausgerichtet. Die Führungsrolle der KPCh, die nur formell immer bestand, sollte ab 1958/59 durch Politkommissare aus den Zivilkadern der Partei garantiert werden. Während der "Kulturrevolution" und der Erosion des Partei- und Staatsapparates konnte die VBA massiv an politischem Einfluss gewinnen, stellte teilweise die Hälfte der Mitglieder des ZK der KPCh. Erst seit dem Sturz Lin Biaos 1971 geht der Anteil der Armee an Partei- und Staatsämtern wieder schrittweise zurück.⁴⁴ Dennoch ist auch heute eine Armeelaufbahn ebenso gut für eine politische Karriere wie die Parteilaufbahn.

"Die Partei" - das ist in der VR China im Gegensatz zu den meisten anderen kommunistisch regierten Staaten eine sich in der Verteilung der Gewichte immer wieder ändernde Kombination aus zivilem Parteiapparat und Armee. Den Ausgang der Krisen haben dabei in den vergangenen [.] Jahren meist die Militärs entschieden." ⁴⁵

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