Projektgruppe Model United Nations, München 2000

Die Institutionelle Struktur der VR China und ihre Abhängigkeit von personalpolitischen Konstellationen
- Jakob Hort

I

II

III

IV

Inhaltsverzeichnis des Artikels

I. Einleitung

Nach dem Zerfall der sozialistischen Systeme in Osteuropa ist die Volksrepublik China der letzte weltpolitisch bedeutende sozialistische Staat. Das politische und gesellschaftliche System Chinas kann aber nicht ohne weiteres mit denen der anderen ehemals sozialistischen Ländern verglichen werden, nicht nur aufgrund der ideologischen Basis oder des wirtschaftlichen Systems, sondern auch aufgrund seiner Funktionsweise. Die wirtschaftlichen Reformen und die erstaunliche ökonomische Entwicklung der letzten Jahre führten schließlich auch zu einer geradezu paradoxen Situation für das politische System und seine ideologischen Grundlagen:

"In China today, the coercion of the market is enforced by a repressive state apparatus, whose functions include the disciplining of the workforce and keeping social conflicts within bounds.[...] China`s socialist future, if there is to be one, will not evolve from the existing sociopolitical system but rather in popular resistance to it. [...] Such a socialist movement inevitably will involve conflict with the Communist state, for Chinese capitalism is inextricably bound up with the state and its repressive bureaucratic organs."¹

Ich versuche im folgenden zu untersuchen, wie das Politische System der Volksrepublik China und seine Institutionen aufgebaut sind und welche Rolle personalpolitische Konstellationen darin spielen. Ein Ziel ist es, zu zeigen, welchen Einfluss die personelle Struktur auf die Effektivität der Institutionen hat und was bei der Besetzung von Ämtern ausschlaggebend ist. Bei meiner Darstellung werde ich vor allem auf das Verhältnis von Staat und Partei eingehen, das ja gerade in sozialistischen Systemen immer eine entscheidende Rolle spielt.

Ich beginne mit der Darstellung des Systems und seiner wichtigsten Institutionen, dabei werde ich auch jeweils auf die ideologischen Grundlagen eingehen. In einem zweiten Teil versuche ich dann (kurz), die Entwicklung des Systems und der Institutionen unter der jeweils führenden Persönlichkeit zu verfolgen. Als Beispiele hierfür nehme ich die Zeit unter Mao Zedong, die Ära Deng Xiaoping und schließlich die Situation unter Jiang Zemin.

Ich werde mich dabei auf die Darstellung der Verhältnisse in Festlandschina ohne Hong Kong und Macao beschränken.

Ich habe leider auf keine Literatur zurückgreifen können, die explizit den Zusammenhang von System, Struktur und Person untersucht. Daher habe ich versucht, diesen aus allgemeinen Darstellungen des Politischen Systems der Volksrepublik China und seiner Institutionen und Darstellungen der chinesischen Geschichte herzuleiten und mich dabei auf die neuere Literatur beschränkt.

Ein Gemeinschaftsprojekt der Projektgruppe Model United Nations, LMU München, und INSIDE A - Asien Netzwerk AG

CHINAFOKUS ist ein Service der INSIDE A Communications AG © 2000-2009 / INSIDE A         Impressum, Nutzungsbedingungen