Projektgruppe Model United Nations, München 2000

Chinas Rolle in den Vereinten Nationen - Nicole Alecu de Fler

Einleitung

I

II

III

IV

V

VI

Inhaltsverzeichnis

II. Chinas Rolle in den VN nach seinem Beitritt im Jahre 1971

A. Überblick und geschichtlicher Abriß von Chinas Rolle in den VN nach seinem Beitritt

1. Pekings Rolle in den Vereinten Nationen zwischen 1971 und 1989
2. Chinas Rolle in den Vereinten Nationen nach dem Ende des Kalten Krieges
B. Chinas Rolle in der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat der VN – die "Group of One"
C. Chinas Rolle in NGOs/INGOs

A. Überblick und geschichtlicher Abriß von Chinas Rolle in den VN nach seinem Beitritt

1. Pekings Rolle in den Vereinten Nationen zwischen 1971 und 1989

"Die Volksrepublik China verfügt mit ihrem ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und der Atombombe über wichtige äußere Attribute einer Großmacht. Sie hat diesen Anspruch bis in die achtziger Jahre kaum einlösen können, weil ihr Wirtschaftspotential ideologisch gefesselt war und der sino-sowjetische Konflikt ihren außen- und sicherheitspolitischen Handlungsspielraum begrenzte."¹⁴

Die Rolle der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen vom Zeitpunkt seiner Aufnahme bis in die achtziger Jahre kann also als eine wenig einflußreiche, als die einer lediglich "potentiellen Großmacht"¹⁵ beschrieben werden. Sie versuchte zwar, über die Vereinten Nationen ihre Propaganda im sino-sowjetischen Konflikt zu verbreiten, verfolgte aber ihre wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen überwiegend nicht im Rahmen der Vereinten Nationen, sondern außerhalb dieses Rahmens.

Es ist in diesem Zusammenhang auch interessant zu erwähnen, daß die USA angesichts des Kalten Krieges eine "strategische Partnerschaft" mit China eingegangen waren, und somit darauf verzichtet hatten, ordnungspolitische Defizite Chinas, wie z.B. im Hinblick auf Menschenrechte, zu thematisieren, was China eine relativ unabhängige Rolle gab und dazu führte, daß China sich im Rahmen der Vereinten Nationen nicht mit derartigen Weltordnungsfragen beschäftigen mußte.

Die Rolle, die die Volksrepublik China in den Vereinten Nationen während der 1970er Jahre spielte, war demnach sehr selektiv und symbolisch; dies zeigte sich auch darin, daß, obwohl China die Möglichkeit hatte, allen Sonderorganisationen des System der Vereinten Nationen beizutreten, es zunächst nur acht der Sonderorganisationen beitrat.

China verfolgte außerdem weiterhin die zwei Ziele, die es schon vor seiner Aufnahme formuliert hatte: als einziger legitimer chinesischer Staat sowie als Großmacht anerkannt zu werden. In dieser Hinsicht blieb die Rolle der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen demnach relativ unverändert.

Des weiteren schrieb die Volksrepublik China sich auch weiterhin die Rolle des Fürsprechers der Dritten Welt in den Vereinten Nationen zu, indem es nach wie vor alle Vorschläge der Entwicklungsländer befürwortete¹⁶, und benutzte die Weltorganisation – bei übrigens geringem finanziellen und politischen Aufwand – als eine Plattform für ihre Propaganda im Nord-Süd-Konflikt.

"Beijing treated the United Nations as a legitimizing dispenser of normative claims for the Third World rather than as a vehicle for promoting Chinese national interests and as an arena for antihegemonic (anti-Soviet) and to a lesser extent anti-U.S. struggle rather than as a functional actor in the service of Chinese development."¹⁷

Chinas Rolle war außerdem zunächst eher auf eine Systemreformation hin gerichtet; dies wurde zum Beispiel sehr auf der sechsten Sondertagung der Generalversammlung im April 1974 deutlich, auf der zwei Resolutionen mit historischer Bedeutung bezüglich einer neuen Weltwirtschaftsordnung (new international economic order – NIEO) angenommen wurden.¹⁸

Erst in den 1980er Jahren erweiterte China seine Rolle im System der Vereinten Nationen, indem es praktisch allen wichtigen internationalen Regierungsorganisationen (international governmental organizations – IGOs) des Systems der Vereinten Nationen beitrat, insbesondere der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF).

"Even more revealing was the astonishing 14-fold growth in international nongovernmental organization (NGO) membership in 1977 to 1996 (from 71 in 1977 to 1,079 in 1996)."¹⁹

Auf die Rolle Chinas in Nicht-Regierungsorganisationen (non-governmental organizations – NGOs) und internationalen Nicht-Regierungsorganisationen (international non-governmental organizations – INGOs) soll im folgenden in einem separaten Gliederungspunkt 2.3 eingegangen werden.

Erst zu dieser Zeit nahm die Volksrepublik China also auch eine bedeutendere Rolle in den unzähligen Aktivitäten der vielen internationalen Organisationen an. Gleichzeitig richtete China seine Rolle von diesem Zeitpunkt an nicht mehr auf die Reform, sondern vielmehr auf die Erhaltung des Systems der Vereinten Nationen. Anläßlich des 40-jährigen Jubiläums des Bestehens der Vereinten Nationen im Jahre 1985 wurden vor der Generalversammlung vom chinesischen Premierminister Zhao Ziyang sogar die Universalität und Bedeutung der Vereinten Nationen lobend hervorgehoben.

2. Chinas Rolle in den Vereinten Nationen nach dem Ende des Kalten Krieges

Mit Ende des Kalten Krieges kam der Volksrepublik China eine aktivere Rolle in den Vereinten Nationen zu. Das Spektrum der möglichen Aktivitäten Chinas erweiterte sich, und es wurde nunmehr – mit dem Ende der "strategischen Partnerschaft" mit den USA - von ihm erwartet, daß es sich eingehender mit internationaler Ordnungspolitik auseinandersetzte und sich auch zu Weltordnungsfragen äußerte.

Sowohl die Vorschläge Michail Gorbatschows in den späten 1980er Jahren für ein umfassendes internationales Sicherheitssystem als auch eine Reform der Vereinten Nationen zu Lasten des Souveränitätsprinzips wären für die Volksrepublik China inakzeptabel gewesen. Stattdessen hatte China - in Übereinstimmung mit den Äußerungen des damaligen chinesischen Premierministers Zhao Ziyang anläßlich der Feiern zum vierzigsten Gründungstag der Vereinten Nationen 1985 – gefordert, daß die Vereinten Nationen sich auf die Wahrung des Weltfriedens, das Eingreifen gegen bewaffnete Aggressionen eines Landes gegen ein anderes, die Umgestaltung der Weltwirtschaftsordnung konzentrieren.²⁰

"China hat in den neunziger Jahre innerhalb und außerhalb des Systems der Vereinten Nationen versucht, der beginnenden Debatte um eine Weltinnenpolitik und dem drohenden Verlust seiner provisorischen Großmachtrolle mit einem multipolaren Gegenentwurf zu begegnen, der Fortschritt in bestimmten Bereichen von einer Verständigung mit anderen Großmächten abhängig macht."²¹

Damit wurde deutlich, daß China seiner Rolle als "Bekämpfer" des Hegemonismus zwar rhetorisch, aber nicht mehr so sehr durch seine Taten gerecht wurde, was gelegentlich hinter den Kulissen zu Spannungen mit Vertretern der Blockfreien und der Gruppe der 77 führte.

Im Großen und Ganzen ist Chinas allgemein positive Ansicht über die Vereinten Nationen in den Jahren nach dem Ende des Kalten Krieges und den Tiananmen-Vorfällen erhalten geblieben, wenn nicht sogar gestärkt worden, und China hat eine aktivere Rolle übernommen. So nahm der chinesische Premierminister Li Peng in dem ersten Sicherheitsratsgipfel im Januar 1992, dem ersten Earth Summit in Rio 1992 und dem ersten Weltgipfel über Social Development in Kopenhagen 1995 teil. Außerdem wohnte der chinesische Präsident Jiang Zemin den Feierlichkeiten zum 50. Gründungstag der Vereinten Nationen in New York im Oktober 1995 bei.

Wie in den nächsten Abschnitten noch dargelegt wird, definiert China selbst seine Rolle in den Vereinten Nationen in den letzten Jahren auch durch folgende Merkmale:

"China will not enter into alliances with any countries, but can coordinate with different sides, and can say and dare to say what others cannot easily or dare not say. China enjoys high fame and plentiful friends in the U.N." ²²

Obwohl gewisse Abneigungen bzw. Sympathien zu verschiedenen Blöcken und Gruppierungen innerhalb der VN seine Rolle stark bestimmten, schloß sich China von Anfang an bewußt keinem Block an, sondern wollte die Rolle eines möglichst unabhängigen Akteurs spielen. Diese Haltung trug China von einigen Beobachtern die Bezeichnung "Group of One" ein.

 

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