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    THEMEN > Recht & Politik >
Projektgruppe Model United Nations, München 2000

Chinas Rolle in den Vereinten Nationen
- Nicole Alecu de Fler

- Zusammenfassung -

Bis zu seiner Aufnahme in die Vereinten Nationen (VN) befürwortete die Volksrepublik China die Arbeit der VN mit wenigen Ausnahmen stets und war bestrebt, selbst eine positive Rolle in dieser Organisation zu spielen. Die Volksrepublik China nahm seit der Gründung der VN einen Grundsatz an, der ihre Aktivitäten und damit auch ihre Rolle in den VN bis heute wesentlich beeinflußt, nämlich den Grundsatz, der einzig legitime chinesische Staat zu sein und allein als dieser anerkannt werden zu können. Sie war deshalb der Meinung, daß ihr und nicht Taiwan, das den chinesischen Sitz in den VN nach dem 2. Weltkrieg zunächst eingenommen hatte, dieser Sitz zustehe. Während dieser Zeit entwickelte Peking weitere Grundsätze, die ebenfalls prägend für die heutige Rolle Chinas in den VN sind; u.a. verfolgte es entschlossen anti-hegemonische Grundsätze - vor allem gegen die USA, versuchte, dem Entstehen eines "Clubs der Supermächte" ohne seine Beteiligung entgegenzuwirken, und entschloß sich, die Rolle eines Fürsprechers der Dritten Welt zu übernehmen.

Nach seiner Aufnahme in die VN im Jahre 1971 hatte China viele Jahre lang eine größtenteils symbolische Rolle. Erst in den 1980er Jahren erweiterte China seine Rolle im System der VN, indem es praktisch allen wichtigen internationalen Regierungsorganisationen des Systems der VN beitrat. Nach dem Ende des Kalten Krieges und somit auch dem Ende der "strategischen Partnerschaft" Chinas mit den USA verlangte man von China, daß es eine aktivere Rolle in den Vereinten Nationen annehme und sich auch zu Weltordnungsfragen äußere. Im Großen und Ganzen ist Chinas allgemein positive Ansicht über die VN erhalten geblieben, wenn nicht sogar gestärkt worden. Seine Vertreter bei den VN scheinen jedoch nur wenig Interesse an Angelegenheiten zu haben, die nicht mit vitalen nationalen Interessen Chinas zusammenhängen. Ebenfalls aus diesem Grunde und weil es diese Organisationen für vom Westen dominiert hielt, zeigte sich China der Arbeit und der Rolle von (internationalen) Nicht-Regierungsorganisationen ((international) non.-governmental organizations – (I)NGOs) im Rahmen der VN gegenüber bis vor kurzem ausgesprochen mißtrauisch.

In der Generalversammlung und im Sicherheitsrat hielten sich die Chinesen anfangs im Hintergrund und nahmen die Rolle eines Lehrlings an. China schloß sich in den VN von Anfang an bewußt keinem Block an, sondern wollte die Rolle eines möglichst unabhängigen Akteurs, einer "Group of One" spielen. Auch heutzutage zeigt sich China vor allem im Sicherheitsrat hinsichtlich der meisten Angelegenheiten besonders reserviert und distanziert. Mittlerweile benutzen die Chinesen die VN vielmehr als eine Bühne, um sich als moralisches Regime zu profilieren und um zu bestätigen, daß sie ihre Popularität nicht verloren haben.

Die Betrachtung ausgewählter Themengebiete zeigt, daß die Rolle Chinas in den VN als sowohl von Eigeninteresse als auch von Kooperationsbereitschaft geprägt charakterisiert werden kann. So hat sich Chinas Rolle in UN-Friedenssicherung und dem UN-Sicherheitssystem über die Jahre hinweg dialektisch und situationsspezifisch entwickelt. Seit dem Ende des Kalten Krieges unterstützt es UN-Friedenssicherungseinsätze gelegentlich und nimmt in einem möglichst geringem Maße an ihnen teil. Auch hinsichtlich der Weiterentwicklung des UN-Systems hat sich Chinas Rolle gewandelt; in den letzten Jahren waren seine Bemühungen eher auf eine Erhaltung als eine Reform des Systems hin angelegt. Im Hinblick auf die Entwicklung der Dritten Welt schreibt sich China wie schon seit einigen Jahrzehnten als das einzige Dritte-Welt-Land unter den Mitgliedern des Sicherheitsrates stets eine besondere Rolle zu. Auf dem Gebiet der Menschenrechte schließlich spielt Peking bislang eine besonders destruktive Rolle; seine Praxis widerspricht internationalen Regimen und es strebt Reformen der Menschenrechtskommission an, die von einigen als Versuche gedeutet werden, diese Körperschaften ineffektiv zu machen.

Ein Gemeinschaftsprojekt der Projektgruppe Model United Nations, LMU München, und INSIDE A - Asien Netzwerk AG

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Chinas politisches System, von Sebastian Heilmann
Chinas, the EU & the USA:Partners or Competitors? Duis-burger Arbeits-papiere Nr.45