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China und Japan: Historische, wirtschaftliche und strategische Beziehungen, insbesondere nach Ende des kalten Krieges
- Miriam Clados

  I     II     III     IV     V     VI     VII     Inhaltsverzeichnis des Artikels

III. Die Verhältnisse nach dem Kalten Krieg

E. Die Taiwan-Problematik

Die Taiwan-Frage ist Gegenstand eines permanenten Tauziehens. Japan, das in Taiwan 50 Jahre lang koloniale Herrschaft ausgeübt hatte, sieht sich der Insel auch heute noch auf besondere Weise verbunden, wobei natürlich nicht nur Sentimentalität, sondern auch wirtschaftliches Kalkül mit im Spiel ist. Diese Einstellung wird von der Bevölkerung Taiwans durchaus geteilt. 1978 erkannte Japan innerhalb des Freundschafts- und Normalisierungsvertrags die chinesische Taiwanpolitik an. Das heißt, es akzeptierte Chinas Politik des einen Staates und unterbrach alle diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. 1994 kam es erstmals bei einem Treffen des APEC-Forums in Osaka zu einer Begegnung zwischen japanischen und taiwanesischen Handelsdelegierten. Chinas scharfen Protest hierauf und seine Warnungen vor einem Bruch der gemeinsamen Erklärung von 1972 begegnete Tokio mit dem Hinweis, daß Taiwan lediglich als ein Vertreter einer Wirtschaftsregion innerhalb der APEC behandelt werde. Beijing mußte schließlich widerwillig nachgeben. Einen Schritt weiter ging die japanische Regierung mit ihrer Einladung des taiwanesischenVize-Präsidenten Xu Lide zu den Asien-Spielen in Hiroshima. Trotz der Drohung der chinesischen Regierung, eine Bewerbung Japans um einen ständigen Sitz im Sichrerheitsrat nicht mehr weiter zu unterstützen und die Spiele zu boykottieren, blieb Japan hart.

Japan hat diese Linie der Politik fortgesetzt, weitere Ermutigung fand es dazu, nachdem die USA den taiwanesischen Präsidenten Lee in die USA einreisen ließ. Diese offenkundig selbstbewußte Haltung in der Frage der Taiwan-Politik belastet das Verhältnis der beiden Regierungen immer noch und war auch Thema des in der Einleitung geschilderten Besuchs des chinesischen Präsidenten in Tokio. Dabei wurde festgelegt, daß "Japan will continue to maintain its exchange of private and regional nature with Taiwan" sonst aber "its stand on the Taiwan issue which was set forth in the Joint Communique" (vgl. Lit.3) behalten will, also an der Politik Chinas festhält. Trotzdem bleibt diese Beziehung China ein Dorn im Auge und gibt immer wieder Anlaß zu scharfen Bemerkungen und Kritik, vorallem da nach Abschluß des neuen Sicherheitsvertrags mit den USA 1997 nicht klar war, ob Taiwan nicht auch unter die neuen Richtlinien des Vertrages fällt. Diese Richtlinien gestehen Japan das Recht zu, im Falle einer friedensbedrohenden Situation auch in seiner engen Umgebung, Maßnahmen zu ergreifen. Als dann 1996 Japan den neugewählten Lee Denghui, der als pro-japanisch gilt, öffentlich gratulierte, verschärfte sich Chinas Kritik. Diese Linie der japanischen Politik wurde aber auch danach fortgesetzt, wie der offizielle Besuch des Dalai-Lama in Tokio und schließlich Japans Wahl, den taiwanesischen Pass wieder als voll gültig anzuerkennen, deutlich zeigen. In den Gesprächen mit China hat das für erhebliche Spannungen gesorgt.

 

Ein Gemeinschaftsprojekt der Projektgruppe Model United Nations, LMU München, und INSIDE A - Asien Netzwerk AG

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