Projektgruppe Model United Nations, München 2000

Das Verhältnis zwischen der Volksrepublik China und der Europäischen Union - Christoph Schiffer

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Inhaltsverzeichnis des Artikels

I. Die Beziehungen der VR China und der Europäischen Union auf politischer Ebene

A. Einleitung

B. Historischer Überblick
C. Die Situation heute
D. Die Chinesischen Grundsätze der Außenpolitik im Vergleich zur EU-Strategie in Richtung China
E. Menschenrechte
F. Hongkong und Macao

A. Einleitung

Da es die Europäische Union (EU) offiziell erst seit der Ratifizierung des Vertrags von Maastricht durch alle Mitgliedstaaten der vormals Europäischen Gemeinschaft (EG) gibt, die Beziehungen zwischen EG und ihrer Mitgliedstaaten aber bereits vor dem 1. November 1993 mit der Volksrepublik China (China) bestanden, werde ich in diesem Beitrag die Beziehungen Westeuropas mit China ab dem Ende der Kulturrevolution mit dem 9. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am 1. April 1969 intensiver betrachten.

Noch während der Kulturrevolution beherrschte China und dessen Führungskader eine eher ideologisch geprägte (strikt im Marxismus-Leninismus beheimatete) Sicht der Dinge.

Die damals propagierte offizielle Interpretation der internationalen Beziehungen spiegelte sich im generellen Klassenkampf zwischen revolutionären und reaktionären Völkern wieder, bzw. zwischen sozialistischem und kapitalistischem Lagern.¹

Aus Angst vor einer militärischen Konfrontation mit der Sowjetunion, aber wohl auch um einer Allianz beider Supermächte gegen China zu begegnen, vollzog die chinesische Führung damals ihre Öffnung gegenüber dem Westen.²

Eine gemeinsame, konstante außenpolitische Linie der EU gegenüber China festzustellen ist auch heute noch schwierig, daher werde ich hier - zumindest exemplarisch - auch auf das konkrete Verhalten einiger Mitgliedstaaten der EG/EU in ihren Beziehungen zu China eingehen.

Trotz der Einrichtung eines eigenen Organs, des sog. 'Mister GASP', das den Rat der EU in Angelegenheiten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik unterstützen soll (indem er zur Formulierung, Vorbereitung und Durchführung politischer Entscheidungen beiträgt und gegebenenfalls den politische Dialog mit Dritten führt³), ist es für die Mitgliedsstaaten der EU immer noch schwierig sich auf eine gemeinsame Außenpolitik zu einigen. Das gilt natürlich auch für die Beziehungen zu China.

"(...) China [hatte] bereits 1993 die Nachwehen des Maastricht-Prozesses registriert. Und als die Europäische Gemeinschaft während der Anfangsphase des Konflikts auf dem Balkan einen bedenklichen Mangel an Geschlossenheit demonstrierte, mußten die wichtigeren Teilstaaten aus chinesischer Sicht als vielversprechendere Partner auf dem Weg zur Multipolarität erscheinen als Maastricht-Europa selbst.

In den zwischenstaatlichen Beziehungen kam es weiter zu Irritationen über Rüstungsexporte nach Taiwan, aber hier fiel es relativ leicht, einen europäischen Staat gegen den anderen auszuspielen."⁴

Zunächst werde ich zur besseren Orientierung einen kurzen historischen Überblick über die Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Westeuropa geben. Beginnen wird dieser Überblick mit der Verschlechterung der Beziehungen Chinas zur UdSSR etwa seit dem Ende der 50er Jahre, denn danach änderte sich Chinas ‚Abschottungs‘-Politik gegenüber den westeuropäischen Staaten.

Die Grundsätze und Leitlinien der chinesischen Außenpolitik generell und die Strategie der EU in bezug auf China werden erst danach erläutert und in den Kontext gesetzt.

Abschließend werde ich kurz auf die Beziehungen zwischen China und Westeuropa bezüglich der Sicherheitspolitik, des Militärs und der Wirtschaft eingehen.

Da es sowohl für Großbritannien als auch für China von Bedeutung ist, werde ich hier auch kurz die ehemaligen Kolonialgebiete Hongkong und Macao ansprechen.

 

Ein Gemeinschaftsprojekt der Projektgruppe Model United Nations, LMU München, und INSIDE A - Asien Netzwerk AG

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