Projektgruppe Model United Nations, München 2000

- Zusammenfassung -

Dieser Beitrag behandelt die sino-europäischen Beziehungen. Dabei gliedert sich die Darstellung grob in drei Teile: Die allgemeinen politischen Beziehungen zwischen der Volksrepublik China (China) und Westeuropa (EG/EU), die Beziehungen auf ordnungspolitischer bzw. militärischer Ebene und die Wirtschaftsbeziehungen.

An den Anfang ist eine kurze historische Darstellung der Entwicklung der beiderseitigen Beziehungen ungefähr seit dem Ende der Kulturrevolution, etwa mit dem 9. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am 1. April 1969 gestellt.

In diesem ersten Teil werden insbesondere die grundlegenden Änderungen in der gegenseitigen Wahrnehmung und schließlich die verschiedenen Stufen der beiderseitigen Kooperation betrachtet.

Auch die chinesischen Prinzipien der ‚unabhängigen Friedens-Außenpolitik‘ werden in den Zusammenhang mit der speziellen Diplomatie gegenüber Westeuropa gesetzt, so wie auch die EU-Strategiepapiere bzw. –erklärungen im Zusammenhang mit den europäischen Beziehungen zu China erläutert werden. Da die EU leider nicht immer klar mit einer Stimme spricht, wurde hier zumindest teilweise auch auf das Verhältnis einzelner EU-Mitgliedsstaaten zu China eingegangen.

Diese Abhandlung beschäftigt sich auch mit der ‚Instrumentalisierung‘ der Menschenrechtspolitik von Seiten der EU. Auf chinesischer Seite dagegen wird das Ausspielen der westeuropäischen Länder gegeneinander betrachtet. Insbesondere Wirtschafts- und Handelsaspekte sind hier Reizthemen, das sind z. B. die chinesische Auftragserteilung an europäische Unternehmen und die Marktöffnung Chinas für europäische Produkte.

Bezüglich der militärischen Beziehungen wird nur kurz das ASEAN Regional Forum erwähnt. Auch die Probleme nach dem Tiananmen-Massaker 1989 und Waffenverkäufe europäischer Firmen an Taiwan und die Konsequenzen für das Verhältnis EU-China werden hier erörtert.

Die Grundsätze der Menschenrechtspolitik der EU auf der einen Seite und die Chancen für europäische Firmen auf dem chinesischen Markt auf der anderen Seite sind ein weiterer Aspekt des Beitrags, wobei das Fazit lauten könnte:

Nachdem der politische Druck auf China bzgl. Fragen der Achtung bzw. Gewährung von Menschenrechten nur negative Konsequenzen für die Handels- und Marktchancen europäischer Firmen hatte, ist man jetzt innerhalb der EU dazu übergegangen, Menschenrechtsfragen von Wirtschaftsfragen abzukoppeln. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob diese Politik erfolgreich sein wird.

Ans Ende angefügt wurde als Übersicht eine tabellarische Zusammenstellung der chinesisch-westeuropäischen Beziehungen seit 1950 bzw. 1975.

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