Projektgruppe Model United Nations, München 2000

Die Rückkehr des "Großen Drachen": Ist China auf dem Weg zu einer Vormachtstellung in Asien?
- Elisabeth Brandstetter

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Inhaltsverzeichnis des Artikels

III. China und Südostasien – Implikationen der chinesischen Beziehungen zu den ASEAN-Staaten

A. Chinas Verhältnis zu den südostasiatischen Staaten im Allgemeinen

B Territoriale Ansprüche Chinas im Südchinesischen Meer

1. Die Bedeutung der Spratly- und Paracel-Inseln

2. Die Durchsetzung chinesischer Interessen in der Spratly-Frage

3. Lösungsansätze in den Territorialfragen
C. Chinas Rolle als Ordnungsmacht in Südostasien

2. Die Durchsetzung chinesischer Interessen in der Spratly-Frage

In der Geschichte der VR China wurde der formelle Anspruch Pekings auf die fraglichen Inseln bereits 1951 in einer Rede von Zhou Enlai erhoben und als "unantastbar"²⁶ erklärt. Dieser absolute Souveränitätsanspruch wurde von der chinesischen Regierung in Form offizieller Erklärungen bis Ende der 80er Jahre mehrmals wiederholt und im Zuge des Gesetzes über die "Territorialgewässer und ihre angrenzenden Gebiete" (1992) unter dem Protest nahezu aller südostasiatischen Staaten kodifiziert, wobei sich China zur Durchsetzung seiner Interessen die Ausübung militärischer Gewalt vorbehält.²⁷ Die chinesische Argumentation beruht dabei auf historischen Argumenten, nämlich der Entdeckung und Verwaltung der Region.

Somit scheute sich vor allem China nicht davor, militärische Gewalt anzuwenden: Bereits im Januar 1974 hatten chinesische Marineeinheiten in einer spektakulären Aktion einige der von Vietnam besetzten Paracel-Inseln gewaltsam in Besitz genommen.²⁸ Auf Grund der aktiven Haltung Vietnams - Hanoi konnte zeitweise beinahe zwei Drittel aller besetzten Inseln unter seine Kontrolle bringen – war Hanoi am häufigsten in militärische Auseinandersetzungen mit Peking verwickelt. In einer "Erziehungsmaßnahme" gegenüber Vietnam eroberte China im Frühjahr 1988 teilweise gewaltsam sieben vietnamesisch beanspruchte Inseln der Spratly-Gruppe und stationierte damit erstmals chinesische Truppen im Spratly–Archipel.

Die ersten militärischen Auseinandersetzungen zwischen China und der Association of South East Nations ASEAN fanden Anfang 1995 zwischen China und den Philippinen statt. Mit der Errichtung von Bauten auf dem innerhalb der 200-Seemeilen-Zone der Philippinen liegenden, zur Spratly-Gruppe gehörenden Mischief Reef, die nach offiziellen Angaben von chinesischer Seite zum Schutz von Fischern, nach westlichen Einschätzungen aber eher militärischen Zwecken dienen dürften, hat China seine Ansprüche auf das Südchinesische Meer ein weiteres Mal unterstrichen.²⁹

Angesichts der "entschlossenen" Vorgehensweise Chinas im Rahmen seiner Interessen im Südchinesischen Meer stellt sich die Frage, inwieweit das Verhalten Chinas als Hegemoniestreben der Volksrepublik in der Region gedeutet werden kann.

China betrachtete bis 1987 den Disput über Territorialfragen im Südchinesischen Meer nur als einen kleineren Punkt in seiner Regionalpolitik, die strategische Bedeutung des Südchinesischen Meeres lag vor allem in der Rivalität der Supermächte: In den 70er bis zu Beginn der 80er Jahre hatten die Inseln des Südchinesischen Meeres ihre Funktion in der antisowjetischen Politik Chinas, für die Malaysia und die Philippinen als mögliche Verbündete betrachtet wurden. Daher bezogen sich chinesische Proteste und Militäraktionen ausschließlich auf Vietnam. Zudem entsprach dies der Strategie Pekings, sich das "schwächste Glied" in der Kette auszusuchen, d.h. China machte sich die zu dieser Zeit gegebene internationale Isolierung Vietnams zunutze.³⁰

Nach 1987 war eine qualitative Veränderung in der Haltung Chinas zur Frage der Spratly- und Paracel-Inseln eingetreten, da sich Pekings Aufmerksamkeit auf Grund des sich abschwächenden Ost-West-Konflikts verstärkt auf die eigenen Peripherie zu richten begann. Die Verfügung über die in den umstrittenen Gebieten vorhandenen Fischbestände sowie die dort vermuteten Bodenschätze wird von der Führung als wesentlich für Chinas künftiges Überleben betrachtet.³¹ Da Chinas Pro-Kopf-Ressourcen weit unter dem Weltdurchschnitt liegen, wurden die Gebietsansprüche zu einer Frage von "Lebensraum"³² erklärt. Der Zugriff auf Meeresressourcen wird daher als eine der strategischen Hauptaufgaben für den Beginn des nächsten Jahrhunderts angesehen .

Eine abschließende Beantwortung der Frage ergibt sich allerdings erst dann, wenn man Chinas Bereitschaft zu einer friedlichen Konfliktlösung mit in Betracht zieht.

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