Projektgruppe Model United Nations, München 2000

Die Rückkehr des "Großen Drachen": Ist China auf dem Weg zu einer Vormachtstellung in Asien?
- Elisabeth Brandstetter

I

II

III

IV

V

VI

VII

Inhaltsverzeichnis des Artikels

II. Chinas außenpolitische Orientierung und sicherheitspolitische Lage nach dem Kalten Krieg

Durch das Ende des Kalten Krieges und die Auflösung der Sowjetunion ist die VR China eigentlich sicherheitspolitisch in der besten Position seit ihrer Gründung im Jahre 1949: Wenn China auch seine Funktion als einer der Eckpunkte im "strategischen Dreieck" zwischen den USA und der Sowjetunion verloren und dadurch an globaler strategischer Bedeutung eingebüßt hat, so sind andererseits die Hauptgefahren aus chinesischer Sicht, nämlich die einer möglichen nuklearen Auseinandersetzung mit den Supermächten, bzw. die ab Anfang der 60er Jahre wahrgenommene permanente Bedrohung durch die Sowjetunion, die im Zentrum der sicherheitspolitischen Überlegungen Chinas standen, entfallen oder in den Hintergrund gerückt.⁴

Vor diesem Hintergrund hat China bis zu Beginn der 90er Jahre eine Außenpolitik betrieben, die überwiegend global ausgerichtet war. Die Orientierungspunkte waren Moskau und Washington, asiatische Staaten hatten nur zweitrangige Bedeutung. Chinas Asien-Politik wurde meistens instrumental im Hinblick auf seine globale Strategie angelegt. Beziehungen zu Asiaten waren nur für die Beziehungen mit Russen und Amerikanern wichtig.⁵

Die neue Weltordnung ist aus chinesischer Sicht dagegen eine multipolare, die von den USA als der einzigen verbliebenen Supermacht und den vier Großmächten Russland, Japan, Westeuropa und China geprägt wird. Im Bewusstsein, dass China noch immer ein relativ rückständiges Entwicklungsland ist,⁶ fürchtet Peking, die westliche Welt, vor allem die USA, verfolge politisch und kulturell eine Strategie der "friedlichen Evolution" zur Aushöhlung des chinesischen Herrschaftssystems. In diesem Zusammenhang ist auch Pekings Vorwurf einer gegen China gerichteten containment-Politik der USA zu sehen.⁷ Die politischen und wirtschaftlichen Sanktionen nach dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz 1989, die Unterstützung der chinesischen und tibetischen Exilgruppen und die Kritik an Menschenrechtsverletzungen haben diese Befürchtungen noch zusätzlich verstärkt.

Neben dem Ende des Kalten Krieges ist diese Furcht vor einer Eindämmungspolitik von Seiten der USA und der gesamten westlichen Welt als Hauptgrund zu sehen, weswegen China seinen außenpolitischen Schwerpunkt auf den asiatisch-pazifischen Raum verlagerte. Die heute gültige Strategie, die in diesem Zusammenhang von Deng Xiaoping Anfang der 90er Jahre entwickelt wurde, zielt darauf ab, die Herrschaft nach innen durch Wirtschaftserfolge zu legitimieren und sich so auch gegen "ausländische feindliche Kräfte" wehren zu können.⁸ Flexible Diplomatie soll dafür sorgen, günstige Bedingungen für die Wirtschaftsentwicklung der Volksrepublik zu schaffen.

So betonte Deng Xiaoping im Jahre 1990:

"Unsere Außenpolitik hat zwei Grundsätze: Erstens der Kampf gegen Hegemonie und Machtpolitik sowie die Wahrung des Friedens, und zweitens die Errichtung einer neuen politischen Weltordnung. (...). Das bedeutet konkret, den Kontakt zu allen Ländern weiterhin zu pflegen."⁹

Von offizieller Seite wurde immer wieder betont, dass China auf Grund der "Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz" freundliche und gleichberechtigte Beziehungen zu allen Ländern wünsche, keine expansionistische Politik verfolge, keine machtpolitischen und hegemonialen Interessen verfolge und keine Machtstellung anstreben werde.¹⁰

Diesen vermeintlich friedlichen Absichten von Seiten der VR China scheinen jedoch gegenläufige Tendenzen unvereinbar gegenüber zu stehen: Die zunehmend selbstbewusste Haltung Pekings, mit der territoriale Ansprüche nach außen vertreten und geltend gemacht werden, und die weitgehende Abneigung gegen multilaterale Konfliktlösungsansätze verbunden mit steigenden Rüstungsausgaben und der Modernisierung des Militärs wecken Zweifel an der Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit von Chinas Aussagen. Somit stellt sich unweigerlich die Frage, ob oben genannte Friedensbeteuerungen als Lippenbekenntnisse zu deuten sind und China in Wahrheit expansionistische Ambitionen hegt, die sich in den ungelösten Territorialstreitigkeiten zwischen China und seinen Nachbarn manifestieren könnten:

"Indeed, as China enters an era of far-reaching transition, there has emerged a visible ambiguity in its defence and foreign policies. Diplomatically, China is pursuing a policy of interdependence that has helped it reap considerable economic gains. (...) Militarily, however, the increase in the country´s power projection capabilities (...) has overshadowed China´s attempts at regional confidence-building."¹¹

CHINAFOKUS ist ein Service der INSIDE A Communications AG © 2000-2009 / INSIDE A         Impressum, Nutzungsbedingungen