Projektgruppe Model United Nations, München 2000

Die Sicherheitspolitik der VR China
Sicherheitsdoktrinen und die Rolle der Volksbefreiungsarmee
- Andreas Groß

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Inhaltsverzeichnis des Artikels

IV. Die aktuelle Sicherheitskonstruktion Chinas

A. Chinas Militärpolitik
B. Bilaterale Beziehungen
C. Multilaterale Sicherheitssysteme
D. Zusammenfassung
E. Die Rolle der VBA bei der Gestaltung der Sicherheitspolitik
F. Großer Einfluß auf die Militärpolitik
G. Begrenzter Einfluß auf die Sicherheitspolitik

H. Trotzdem: Die VBA muß berücksichtigt werden

H. Trotzdem: Die VBA muß berücksichtigt werden

Ist die VBA im sicherheitspolitischen Entscheidungsprozeß also zu vernachlässigen? Man sollte ihren Einfluß auf jeden Fall nicht unterschätzen. Zwar kann sie die generelle Linie der chinesischen Sicherheitspolitik nicht grundlegend beeinflussen, sie hat aber noch einige Reserven der Macht. So ist die VBA in einen florierenden Waffenhandel involviert, der unter anderem Staaten mit sensiblen Gütern wie Raketen, Nukleartechnik oder High-Tech-Produkten, die mittelfristig sogar zu einer (indirekten) Bedrohung der chinesischen Sicherheit führen können. Dies gilt unter anderem für Waffenlieferungen an islamisch-fundamentalistische Staaten wie Iran oder Irak (Bedrohungspotential siehe Kap. III/2) oder den Verkauf von Nukleartechnik zum Bau von Atombomben nach Pakistan in die direkte Nachbarschaft (Bedrohungspotential siehe Kap.III/3).⁶⁴ Dies mag paradox klingen, hat aber nichtsdestotrotz deutliche Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik Chinas.

Außerdem ist die VBA offenbar auch weiterhin in der Lage, abseits der regulären Entscheidungsgremien Druck auf die Regierung auszuüben. Deutlich geworden ist das zuletzt wieder bei den erfolgreichen WTO-Verhandlungen Chinas in den USA. Nahezu gleichzeitig mit der Vereinbarung in Washington erklärte ein hoher chinesischer General, China müßte die Fähigkeit zu einem Angriffskrieg besitzen. Jiang Zemin widersprach dieser Einschätzung nicht, obwohl sie zu diesem Zeitpunkt für seine Politik der wirtschaftlichen Öffnung kontraproduktiv war. Dieses Verhalten läßt vermuten, daß Jiang sich die Zustimmung des Militärs zum WTO-Beitritt sozusagen erkaufen mußte und ist ein Beweis dafür, welche zentrale Rolle die VBA beim ständigen Balancieren zwischen Kooperation und Konfrontation spielt.⁶⁵

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