Projektgruppe Model United Nations, München 2000

Die Sicherheitspolitik der VR China
Sicherheitsdoktrinen und die Rolle der Volksbefreiungsarmee
- Andreas Groß

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Inhaltsverzeichnis des Artikels

IV. Die aktuelle Sicherheitskonstruktion Chinas

A. Chinas Militärpolitik
B. Bilaterale Beziehungen
C. Multilaterale Sicherheitssysteme
D. Zusammenfassung
E. Die Rolle der VBA bei der Gestaltung der Sicherheitspolitik
F. Großer Einfluß auf die Militärpolitik
G. Begrenzter Einfluß auf die Sicherheitspolitik
H. Trotzdem: Die VBA muß berücksichtigt werden

Die Sicherheitspolitik Chinas ist spätestens seit dem Ende des Ost-West-Konflikts als pragmatische Realpolitik zu bezeichnen, in der die Ideologie keine bedeutende Rolle mehr spielt. Dies ist schon an den aufgezeigten Interessen zu erkennen und setzt sich auch bei der Umsetzung dieser Ziele fort. So umfaßt die Sicherheitskonstruktion sowohl militärische als auch nicht-militärische Mittel, um der komplexen Zieldefinition möglichst nahe zu kommen. Die Sicherheitspolitik ist damit einmal gekennzeichnet von dem Versuch, die allgemeinen bilateralen Beziehung zu unterstützen oder zumindest möglichst wenig zu belasten. Vor diesem Hintergrund sind vor allem die noch geringen, aber zunehmenden sicherheitspolitischen Beziehungen zu den Staaten Asiens und der westlichen Welt zu sehen. Hinzu kommt eine veränderte Militärdoktrin, die Chinas Bereitschaft zum Gewalteinsatz erstmals begrenzt und im Jahr 1998 mit dem ersten Weißbuch zur Verteidigungspolitik in der Geschichte der VR China auch transparenter gemacht hat. Dieses Vorgehen dient erstens den Wirtschaftsinteressen Chinas und untermauert auch seinen Anspruch auf die Stellung als verantwortliche Weltmacht. Auf der anderen Seite will man Eingriffen in interne chinesische Angelegenheiten vorbeugen, indem man sich für mögliche militärische Konflikte in diesem Bereich rüstet und auch in multilateralen Organisationen zu keinem Souveränitätsverzicht bereit ist. Wann China tatsächlich bereit wäre, Gewalt anzuwenden (am wahrscheinlichsten ist dies in Taiwan), ist schwer einzuschätzen. Da aber momentan die wirtschaftliche Entwicklung ganz oben auf der Agenda der Außen- und auch der Sicherheitspolitik steht, kann davon ausgegangen werden, daß China nur unter Bedrängnis einen militärischen Konflikt und die Konsequenz der internationalen Isolation riskieren wird. Die Aktionen gegenüber Taiwan und im Südchinesischen Meer weisen allerdings auch darauf hin, daß man zumindest in diesen beiden Bereichen bis kurz vor diese Grenze zu gehen bereit ist.

Diese Grundzüge der chinesischen Sicherheitspolitik sollen im folgenden für die Bereiche der Militärpolitik, der bilateralen Beziehungen und dem Engagement in multilateralen Sicherheitssystemen genauer untersucht werden.

Ein Gemeinschaftsprojekt der Projektgruppe Model United Nations, LMU München, und INSIDE A - Asien Netzwerk AG

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