Projektgruppe Model United Nations, München 2000

Die Sicherheitspolitik der VR China
Sicherheitsdoktrinen und die Rolle der Volksbefreiungsarmee
- Andreas Groß

I

II

III

IV

V

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Inhaltsverzeichnis des Artikels

I. Einleitung

"Das 21.Jahrhundert wird das chinesische Jahrhundert sein." Diese Aussage ist von chinesischen Politikern häufig zu hören und ist Ausdruck eines wachsenden Selbstvertrauens Chinas. Im Westen werden solche Aussagen allerdings mit gemischten Gefühlen aufgenommen: Auf welchen Annahmen stützen sie sich? Sind sie das Produkt der zu erwartenden wirtschaftlichen Stärke? Glaubt China an eine Wiederbelebung seiner kulturellen Führungsrolle in Asien und damit auch in der Welt? Oder aber baut China auf seine zunehmende militärische Macht, um das kommende Jahrhundert zu einem chinesischen zu machen?

Die Befürchtung, China könne sich vor allem auf seine militärische Stärke verlassen, ist weitverbreitet. Stützen kann sich diese Ansicht unter anderem auf die allgemeinen Zielsetzungen der chinesischen Regierung, die auch den Rückgewinn der Autorität beinhaltet, die China vor dem 19. Jahrhundert einmal besessen hat. Ist China also eine unberechenbare, aggressive Großmacht? Wohl kaum. Auch die chinesische Sicherheitspolitik basiert auf konkreten Bedrohungsszenarien, allgemeinen Interessen und daran angepaßten Mitteln. Diese Punkte sollen im folgenden untersucht werden. Ausgeklammert wird also die Annahme, China könnte einen allgemeinen, ungezügelten Expansionismus verfolgen wie in diesem Jahrhundert zunächst Deutschland und später die UdSSR. Für diese Befürchtung gibt es keinerlei Belege und die folgende Untersuchung wird zeigen, daß das gesamte Sicherheitssystem Chinas klar geplant und einigermaßen vorhersehbar ist.¹

Es sollte dabei allerdings immer im Bewußtsein bleiben, daß Sicherheit ein subjektiver Begriff ist und deswegen stark vom historischen oder kulturellen Hintergrund, der aktuellen Informationslage und politischen Denkmustern abhängig ist. Außerdem muß die Sicherheitspolitik eines Landes militärische, aber auch wirtschaftliche oder ideologische Bedrohungsszenarien in Betracht ziehen.² In Kapitel III werden diese Szenarien und weitergehende Interessen der chinesischen Sicherheit analysiert, wobei die Grenzen zwischen Außenpolitik und Sicherheitspolitik nicht immer klar getrennt werden können. Sicherheitspolitik muß also immer innerhalb des weiteren Kontextes der allgemeinen Außenpolitik verstanden werden.

Insgesamt läßt sich die konkrete Sicherheitspolitik eines Landes an drei Gesichtspunkten festmachen: Militärpolitik, bilaterale Ansätze und Teilnahme an kollektiven Sicherheitssystemen. Diese sollen in Kapitel IV genauer untersucht werden.

Ein Gemeinschaftsprojekt der Projektgruppe Model United Nations, LMU München, und INSIDE A - Asien Netzwerk AG

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